Dr. Steffen Schierbrock
Einzelhandel für medizinische Fachgeräte
Gladbeck 5
48301 Nottuln

www.schierbrock.de


1. Geltungsbereich



1.1

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Dr. Steffen Schierbrock (nachfolgend "Verkäufer") und den Verbrauchern und Unternehmern (nachfolgend "Käufer"), die nach Erstellung eines Angebotes Waren kaufen. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Unternehmers werden von uns nicht anerkannt. Die Vertragssprache ist Deutsch.



1.2

Käufer im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.



2. Vertragsschluss



2.1

Der Verkäufer macht auf Anfrage ein Angebot für die gewünschte Ware für den Käufer.



2.2

Der Käufer kann das Angebot schriftlich, per Briefpost, per Fax oder per Email bestätigen und annehmen und somit die Ware rechtlich verbindlich bestellen.



2.3

Gibt der Käufer seine Bestellung, wird der Verkäufer den Zugang der Bestellung des Käufers bestätigen.



2.4

Der Verkäufer kann das Angebot des Käufers durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von drei Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.



3. Preise und Zahlungsbedingungen



3.1

Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.



3.2

Lieferungen erfolgen nur innerhalb Deutschlands. Hierfür bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an:



Vorauskasse per Überweisung

Zahlung nach Rechnung



3.3

Die Zahlung ist sofort nach Lieferung bzw. Erhalt der Rechnung fällig.



3.4

Der Käufer ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist.



3.5

Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.



4. Liefer und Versandbedingungen



4.1

Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Käufer angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist die in der Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.



4.2

Ist eine Lieferung an den Käufer nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Käufer die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Käufer vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte oder wenn der Käufer hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.



5. Mängelhaftung



Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.



6. Anwendbares Recht



6.1

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.



6.2

Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.